Seite 329

329

Das Wort "Föderalismus" stellt generell seit jeher einen vom Verständnis außerordentlich unterschiedlich interpretierten Begriff dar, der gerade auch im Rahmen der europäischen Einigung immer wieder für Unruhe sorgte. Noch kurz vor der Konferenz von Nizza wies der französische Außenminister darauf hin Frankreich wolle kein "föderales" Europa, während sein deutscher Kollege zuvor große Vorteile in einer föderalen Struktur des zukünftigen Europas gesehen hatte Die Trennschärfe in der Einschätzung ob lediglich unterschiedliche politische Auffassungen oder begriffliche Missverständnisse gegeben sind ist diesbezüglich oftmals schwer herzustellen. Die Vereinigten Staaten standen 1787 vor der Frage die die Europäer heute bewegt Wie kann eine verfassungsmäßige Ordnung geschaffen werden die für die einzelnen Staaten ausreichend Raum für "nationale" Politik bestehen gleichzeitig aber ein nach außen handlungsfähiges Gebilde entstehen lässt? Die Philadelphia Convention brachte - obwohl nur mit dem Mandat für die Entwicklung einer Freihandelszone versehen - eine Bundesverfassung auf den Weg die auch in dieser Hinsicht Grundsteine für ein Vorbild demokratischer Verfassungen legte. Schon damals lagen jene die den Bundesstaat bzw "Staatenverbund" im weiteren Sinne in den Mittelpunkt stellen wollten, mit jenen im Streit deren Anliegen ein gesunder Wettbewerb zwischen den Gliedstaaten war.

Das Wort "Föderalismus" stellt seit jeher einen vom Verständnis außerordentlich unterschiedlich interpretierten Begriff dar, der gerade auch im Rahmen der europäischen Einigung immer wieder für Unruhe sorgt. Der französische Außenminister wies noch kurz vor der Konferenz von Nizza darauf hin, dass Frankreich kein "föderales" Europa wolle, während sein deutscher Kollege zuvor große Vorteile in einer föderalen Struktur des zukünftigen Europas gesehen hatte. Unterschiedliche politische Auffassungen oder begriffliche Missverständnisse? Die Vereinigten Staaten von Amerika standen 1787 vor der Frage, die auch die Europäer heute bewegt. Wie kann eine verfassungsmäßige Ordnung geschaffen werden, die für die einzelnen Staaten ausreichend Raum für "nationale" Politik bestehen, gleichzeitig aber ein nach außen handlungsfähiges Gebilde entstehen lässt? Die Philadelphia Convention brachte - obwohl nur mit dem Mandat für die Entwicklung einer Freihandelszone versehen - eine Bundesverfassung auf den Weg, die den Grundstein für ein Vorbild demokratischer Verfassungen legte. Schon damals standen jene, die den Bundesstaat bzw. "Staatenverbund" in den Mittelpunkt stellen wollten, mit jenen im Streit, deren Anliegen ein gesunder Wettbewerb zwischen den Gliedstaaten war.

Übernommen aus Dr. Andreas Schwab, Föderalismus: Bundesstaat, Regionalismus und Devolution. Unterschiedliche Ansätze staatlicher Gliederung. In: Le forum franco-allemand, März 2001, Paris/Freiburg im Breisgau, ISSN 1289-2998 Link: http://www.leforum.de/de/de-revue-europe24.htm Fragment_329_10-28 Diese Seite kann nicht mehr bearbeitet werden, da sie bereits in Fragmente übernommen wurde und deshalb Änderungen nicht mehr berücksichtigt werden. Um ein neues Plagiat zu melden, lege bitte eine neue Seite ¨Seite [Nummer] [Zusatz]¨ an, wobei [Nummer] die dreistellige Seitenzahl ist und [Zusatz] eine beliebige Ergänzung.