Guttenberg-2006/354

Verfassung und Verfassungsvertrag: Konstitutionelle Entwicklungsstufen in den USA und der EU

von Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg

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Untersuchte Arbeit: Seite(n): 354, Zeilen: 05-19	Original: Seite(n): 8, Zeilen: 13-24
Auch wenn sich die „Erweiterung“ der USA bis an den pazifischen Ozean zugegebenermaßen durch den Zukauf bzw. die Einvernahme im Wesentlichen leerer Territorien vollzogen hat: Der Akzeptanz der Grundwerte und Gesetze der Union (etwa im Falle von Utah und Texas) kam dennoch zentrale Bedeutung zu. Hier darf durchaus eine Parallele zu der von der Europäischen Union verlangten Erfüllung der „Kopenhagener Kriterien“ seitens der Beitrittskandidaten gesehen werden. Damit stellt die Europäische Union ebenso wie die USA die Bedeutung gemeinsamer Werte, Rechtsnormen und Wirtschaftsverfassungen in den Mittelpunkt. Insoweit sich die USA an ihr eigenes „Erweiterungskonzept“ gehalten haben, ist es ihnen gelungen, ganz unterschiedliche Territorien in ihr föderales System zu integrieren. Die Geschichte der USA zeigt zwar, dass es vermessen ist zu glauben, man könne aus einem notwendigerweise begrenzten historischen Blickwinkel heraus die zukünftigen Grenzen eines politischen Gemeinwesens absehen und festlegen, gleichwohl lässt sich aus diesem Argument im Umkehrschluss keine eigene Erweiterungsdynamik festschreiben.	Nun hat sich die "Erweiterung" der USA bis an den pazifischen Ozean zugegebenermaßen durch den Zukauf bzw. die Einvernahme im wesentlichen leerer Territorien vollzogen. Der Akzeptanz der Grundwerte und Gesetze der Union (z.B. im Falle von Utah und Texas) kam dennoch zentrale Bedeutung zu, sowie die Europäische Union von ihren Beitrittskandidaten die Erfüllung der drei "Kriterien von Kopenhagen" verlangt. Damit stellt die EU ebenso wie die USA die Bedeutung gemeinsamer Werte, Rechtsnormen und Wirtschaftsverfassungen in den Mittelpunkt. Insoweit sich die USA an ihr eigenes "Erweiterungskonzept" gehalten haben, ist es ihnen gelungen, ganz unterschiedliche Territorien in ihr föderales System zu integrieren. Die Geschichte der USA zeigt, daß es vermessen ist zu glauben, man könne aus einem notwendigerweise begrenzten historischen Blickwinkel heraus die zukünftigen Grenzen eines politischen Gemeinwesens absehen und festlegen.	Kategorie Verschleierung Im Literaturverzeichnis referenziert ja Übernommen aus Burghardt 2002 Link Burghardt 2002 Anmerkung Fragmentsichter: Schuju (Sichtungsergebnis: Neutral)

Untersuchte Arbeit: Seite(n): 354, Zeilen: 21-26	Original: Seite(n): 219, Zeilen: 11-18
Wer Amerika begreifen will, bemerkte A. de Tocqueville, muss vor allem seine politischen Einrichtungen verstehen. Weil aber die politischen Einrichtungen eines Gemeinwesens nur soviel wert sind, wie der in ihnen vorhandene Geist, kann man die Amerikaner nur begreifen wenn man "die verschiedenen Meinungen die unter ihnen gelten und die Gesamtheit der Ideen aus denen sich die geistigen Gewohnheiten bilden" [1016] zu verstehen sucht.	Wer Amerika begreifen will, bemerkt Tocqueville, muß vor allem seine politischen Einrichtungen verstehen. Weil aber die politischen Einrichtungen eines Gemeinwesens nur soviel wert sind, wie der in ihnen vorhandene Geist, kann man die Amerikaner nur begreifen, wenn man "die verschiedenen Meinungen, die unter ihnen gelten und ... die Gesamtheit der Ideen, aus denen die geistigen Gewohnheiten sich bilden"[2] [...] zu verstehen sucht.	Kategorie Verschleierung Im Literaturverzeichnis referenziert nein Übernommen aus Kamphausen 1990 Link Kamphausen 1990 Anmerkung Fragmentsichter: KayH (Sichtungsergebnis: Gut)

Untersuchte Arbeit: Seite(n): 354, Zeilen: 27-36	Original: Seite(n): 1, Zeilen:
Die amerikanische Präsidialdemokratie unterscheidet sich in vielfältiger Hin- sicht von der in Europa, zumal in Deutschland vertrauten parlamentarischen Regie-rungsweise. Sie setzt auf Institutionentrennung, also auf die Unvereinbarkeit von (Regierungs-)Amt und parlamentarischem Mandat, wo hingegen im parlamentarischen Herrschaftssystem die Institutionen personell und funktional miteinander verzahnt sind. Mitglieder der Regierung normalerweise auch ein Mandat innehaben und Regierung wie Parlament wechselseitig unter bestimmten verfassungsrechtlichen Voraussetzungen ihren Sturz bewerkstelligen bzw. eine Auflösungsorder erwirken können. Das amerikanische System setzt dagegen auf Koordination der getrennt organisierten Institutionen im politischen Willensbildungs- und Ent- [scheidungsprozess.]	Die amerikanische Präsidialdemokratie unterscheidet sich in vielfältiger Hinsicht von der in Deutschland vertrauten parlamentarischen Regierungsweise. Sie setzt auf Institutionentrennung, also auf die Unvereinbarkeit von (Regierungs-)Amt und plamentarischem Mandat, wo hingegen im parlamentarischen Herrschaftsystem die Institutionen personell und funktional miteinander verzahnt sind, Mitglieder der Regierung normalerweise auch ein Mandat innehaben und Regierung wie Parlament wechselseitig unter bestimmten verfassungsrechtlichen Voraussetzungen ihren Sturz bewerkstelligen bzw. eine Auflösungsorder erwirken können. Das amerikanische System setzt dagegen auf Koordination der getrennt organisierten Institutionen im politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozeß.	Kategorie Verschleierung Im Literaturverzeichnis referenziert nein Übernommen aus Wasser 1997b Link Wasser 1997b Anmerkung Fragmentsichter: Schuju (Sichtungsergebnis: Neutral)

Untersuchte Arbeit: Seite(n): 354, Zeilen: 103	Original: Seite(n): 271, Zeilen: 2-3
[1016] A. de Toqueville [sic!], Über die Demokratie in Amerika, Neuauflage 1976, S. 332.	Alexis de Tocqueville, Über die Demokratie in Amerika, München 1976, [...] S. 332.	Kategorie Verschleierung Im Literaturverzeichnis referenziert nein Übernommen aus Kamphausen 1990 Link Kamphausen 1990 Anmerkung Nachweis und Zitat im Text wurden aus der Quelle übernommen. Fragmentsichter: KayH (Sichtungsergebnis: Gut)

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