von Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg
Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
| Untersuchte Arbeit: Seite(n): 350, Zeilen: 01-04 |
Original: Seite(n): 26, Zeilen: |
|
|---|---|---|
Frankreich, Spanien, Österreich und Portugal zu finden sind. Nach Großbritannien, Finnland, Estland und Belgien folgt erst Deutschland in einer Kategorie mit Island, Griechenland und der Tschechischen Republik. Die Schlusslichter sind nach Rumänien, Bulgarien und Malta letztlich Zypern und die Türkei. |
Frankreich; Spanien; Österreich; Portugal 3B Schweden; Norwegen; Ungarn; Polen; Luxemburg Vorsichtige 4A Grossbritannien; Finnland; Estland; Belgien 4B Island; Deutschland; Griechenland; Tschechische Republik Ängstliche 5A Rumänien 5B Bulgarien; Malta Hoffnungslose 6A Zypern 6B Türkei Schlusslichter |
|
| Untersuchte Arbeit: Seite(n): 350, Zeilen: 5-23 |
Original: Seite(n): 27ff, Zeilen: |
|
|---|---|---|
Auf der Landkarte zeigt sich kein eindeutiger geografischer Schwerpunkt der Direkten Demokratie in Europa. Richtung Balkanländer und Osten mag vordergründig eine zurückhaltendere Einstellung zur Direkten Demokratie herrschen.Aber auch das ist kein durchgängiges Schema, da beispielsweise Lettland, die Slowakei und Slovenien zu den Staaten mit gut ausgebauten direkdemokratischen Rechten gehören. Insgesamt kann im 20 Jahrhundert eine kontinuierliche Zunahme der direktdemokratischen Entscheidungen auf nationalstaatlicher Ebene festgestellt werden [Fn 1010]. Dafür gibt es mehrere Gründe. Einerseits wurden in vielen Staaten im Verlaufe des 20. Jahrhunderts die Rechtsgrundlagen für direkte Volksbeteiligung geschaffen [Fn 1011]. Andererseits wurde aber auch in Staaten, die dieses Recht bereits kannten, vermehrt davon Gebrauch gemacht. Gerade in Europa haben die staatlichen Neuordnungen im früheren Einflussbereich der Sowjetunion zu einer hohen Zahl von Abstimmungen über neue Verfassungen geführt. Eine zweite Abstimmungswelle ist schließlich mit dem europäischen Integrationsprozess verbunden, indem vor allem über den Beitritt zur Europäischen Union und über verschiedene europäische Verträge und insbesondere über die Einführung des Euro abgestimmt wurde. Der Europäische Verfassungsvertrag hatte bekanntlich weitere Volksabstimmungen auf nationaler Ebene zur Folge. |
[S.27] Auf der Landkarte zeigt sich kein eindeutiger geografischer Schwerpunkt der Direkten Demokratie in Europa. Richtung Balkanländer und Osten herrscht eine zurückhaltendere Einstellung zur Direkten Demokratie. Aber auch das ist kein durchgängiges Schema, da beispielsweise Lettland, die Slowakei und Slovenien zu den Staaten mit gut ausgebauten direkdemokratischen Rechten gehören. [...] [S.29] Insgesamt kann im 20. Jahrhundert eine kontinuierliche Zunahme der direktdemokratischen Entscheidungen auf nationalstaatlicher Ebene festgestellt werden. [...] Dafür gibt es mehrere Gründe. Einerseits wurden nach LeDuc (2003: 20f.) in vielen Staaten im Verlaufe des 20. Jahrhunderts die Rechtsgrundlagenfür direkte Volksbeteiligung geschaffen. Andererseits wurde aber auch in Staaten, die dieses Recht bereits kannten, vermehrt davon Gebrauch gemacht. Gerade auch in Europa haben die staatlichen Neuordnungen im früheren Einflussbereich der Sowjetunion zu einer hohen Zahl von Abstimmungen über neue Verfassungengeführt. Eine zweite Abstimmungswelle ist mit dem europäischen Integrationsprozess verbunden, indem vor allem über den Beitritt zur Europäischen Union und über verschiedene europäische Verträge [...] insbesondere über die Einführung des Euro - abgestimmt wurde. Die Europäische Verfassung könnte weitere Volksabstimmungen auf nationaler Ebene zur Folge haben.
|
|
| Untersuchte Arbeit: Seite(n): 350, Zeilen: 25-27 |
Original: Seite(n): 1, Zeilen: |
|
|---|---|---|
Nicht zuletzt die Auseinandersetzung um den Irak-Krieg verdeutlichte aber erneut, wie unterschiedlich Europa und die Vereinigten Staaten das Verhältnis zwischen Recht und Moral handhaben. Die Aufklärung hat im europäischen [Rechtsdenken Recht und Moral getrennt.] |
Die gegenwärtige Auseinandersetzung um den Irak-Krieg macht jedoch vor allem deutlich, dass Europa und die Vereinigten Staaten das Verhältnis zwischen Recht und Moral unterschiedlich handhaben. Die Aufklärung hat im europäischen Rechtsdenken Recht und Moral getrennt. |
Fragmentsichter: Schuju (Sichtungsergebnis: Neutral) |
| Untersuchte Arbeit: Seite(n): 350, Zeilen: 101-110 |
Original: Seite(n): 26, Zeilen: |
|
|---|---|---|
[Fortsetzung Fn 1009] [Sind obligatorische Re-] ferenden vorgesehen? Im Ranking des Jahres 2003 rangierte Liechtenstein aus der Sicht des IRI noch gemeinsam mit der Schweiz in der ersten Kategorie, wurde aber aufgrund der Erfahrungen rund um die Volksabstimmung vom 16. März 2003 zurückgestuft. (Den Auschlag für diese Zurückstufung dürfte die herausragende Stellung des Staatsoberhauptes geben, dem es freigestellt ist, vom Volk beschlossene Vorlagen zu sanktionieren. Im Zuge der Auseinandersetzung über die Verfassungsrevision drohte das Staatsoberhaupt auch tatsächlich damit, die ihm nicht genehme Gegenvorlage im Falle einer Volksmehrheit nicht zu sanktionieren.) |
[Sind obligatorische Re-] ferenden vorgesehen? [..] [Fn 29] Im Ranking des Jahres 2003 – also ein Jahr zuvor - rangierte Liechtenstein aus der Sicht des IRI noch gemeinsam mit der Schweiz in der Kategorie der „Avantgarde“, wurde aber aufgrund der Erfahrungen rund um die Volksabstimmung vom 16. März 2003 zurückgestuft. Den Ausschlag für diese Zurückstufung dürfte die herausragende Stellung des Staatsoberhauptes geben, dem es freigestellt ist, vom Volk beschlossene Vorlagen zu sanktionieren. Im Zuge der Auseinandersetzng über die Verfassungsrevision drohte das Staatsoberhaupt auch tatsächlich damit, die ihm nicht genehme Gegenvorlage im Falle einer Volksmehrheit nicht zu sanktionieren. |
|
| Untersuchte Arbeit: Seite(n): 350, Zeilen: 111-112 |
Original: Seite(n): 29, Zeilen: 3-4 |
|
|---|---|---|
[1010] In den Doppeldekaden ist die Zahl der Volksabstimmungen von rund 50 (1901 – 1920) auf etwa 350 (1981 – 2000) gestiegen. |
In den Doppeldekaden ist die Zahl der Volksabstimmungen von rund 50 (1901-1920) auf rund 350 (1981-2000) gestiegen. |
|
| Untersuchte Arbeit: Seite(n): 350, Zeilen: 113-114 |
Original: Seite(n): 29, Zeilen: 5 |
|
|---|---|---|
[1011] Vgl. L. LeDuc, The Politics of Direct Democracy. Referendums in Global Perspective, 2003, S. 20 f. |
Einerseits wurden nach LeDuc (2003: 20f.) in vielen Staaten [...] |
|
Diese Seite wurde gesichtet durch: Erstsichter: MoonofA
(Sichtungsergebnis: Gut)
Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:MoonofA, Zeitstempel: 20110308153400