von Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg
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Untersuchte Arbeit: Seite(n): 15, Zeilen: 1-2 |
Original: Seite(n): 19, Zeilen: 12-14 |
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[Um das] Wachstumspotenzial der Wirtschaft zu steigern, solle der Zufluss ausländischer Direktinvestitionen durch den Abbau noch verbleibender Hürden gefördert werden. |
Um das Wachstumspotenzial der Wirtschaft steigern, sollte der Zufluss ausländischer Direktinvestitionen durch den Abbau noch verbleibender Hürden gefördert werden. |
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Untersuchte Arbeit: Seite(n): 15, Zeilen: 3-13 |
Original: Seite(n): 19, Zeilen: 16-19, 29-35 |
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Die Angleichung der Türkei an das Gemeinschaftsrecht sei in den meisten Bereichen zwar vorangekommen, befinde sich aber in vielen noch in einem "Frühstadium". Hier sei "mehr Gesetzgebungsarbeit" notwendig. Am weitesten fortgeschritten sei die Rechtsangleichung im Zusammenhang mit der Zollunion EG-Türkei. Im Interesse einer effektiven Umsetzung und Durchsetzung des Besitzstands muss in verschiedenen Bereichen die Verwaltungskapazität gestärkt werden. In einigen Fällen, etwa im Bereich der staatlichen Beihilfen und der Regionalentwicklung, sollten im Rahmen der Verwaltungsreform neue Strukturen eingerichtet werden. Dort, wo neue Regulierungsbehörden eingerichtet wurden, sollte deren Autonomie gewährleistet werden, und sie sollten personell und finanziell mit ausreichend Ressourcen ausgestattet werden. |
Die Angleichung der Türkei an das Gemeinschaftsrecht ist in den meisten Bereichen vorangekommen, befindet sich bei vielen Kapiteln aber noch in einem Frühstadium. Am weitesten fortgeschritten ist sie bei den mit der Zollunion zwischen der EG und der Türkei zusammenhängenden Kapiteln, [...] Die Verwaltungskapazität in verschiedenen Bereichen muss gestärkt werden, um sicherzustellen, dass der Besitzstand wirksam umgesetzt und durchgesetzt wird. In einigen Fällen wird die Verwaltungsreform zur Schaffung neuer Strukturen führen, beispielsweise auf dem Gebiet der staatlichen Beihilfen und der Regionalentwicklung. Sofern neue Regulierungsbehörden eingerichtet wurden, muss ihre Autonomie gewährleistet sein, und sie müssen mit ausreichend Personal und Finanzmitteln ausgestattet werden. |
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Untersuchte Arbeit: Seite(n): 15, Zeilen: 24-28 |
Original: Seite(n): 6, Zeilen: 28-33 |
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Die genannten regelmäßigen Fortschrittsberichte sowie die "überarbeitete Beitrittspartnerschaft" mit konkreten kurz- und mittelfristigen Prioritäten für die Politik, Wirtschaft und die Übernahme des EU-Rechts verdeutlichen, dass ohne die offizielle Eröffnung von Beitrittsverhandlungen bereits faktisch Beitrittsverhandlungen geführt werden. |
Regelmäßige Berichte über den Fortschritt der Türkei zum Beitritt und der Vorschlag für eine Fortentwicklung der Beitrittspartnerschaft für die Türkei mit konkreten kurz- und mittelfristigen Prioritäten für die Politik und die Wirtschaft sowie für die Übernahme des EU-Rechts verdeutlichen, daß ohne die offizielle Eröffnung von Beitrittsverhandlungen bereits faktisch Beitrittsverhandlungen geführt werden. |
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