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(c) Integrations- und Identifikationsfunktion: Transparenz und Bürgernähe, EU-Skepsiskultivierung Alle diskutierten Verbesserungen im Bereich der Legitimations-, Begrenzungs- und Organisationsfunktion sollten letztlich dazu beitragen, dass Europa kein „ab- straktes Großprojekt mehr ist, das sich hinter verschlossenen Türen im fernen Brüssel oder in den Köpfen einiger Technokraten abspielt“ 306. Zahlreiche Beiträge zielten darauf ab, mittels der Verbürgung von mehr Bürgernähe durch Subsi- diarität, der Personifizierung von EU-Politik durch die Wahl eines Präsidenten, der klareren Nachvollziehbarkeit von Verantwortlichkeiten, sowie der Verständi- gung über grundlegende und identitätsstiftende Werte des Zusammenlebens die Identitätskrise zu beseitigen. Die mangelnde Identifizierung des Bürgers mit Brüs- sel war (und ist) für nahezu alle Verfassungsbefürworter ein zentrales Problem: Zwischen der Europäischen Union und ihren Bürgern besteht eine derart bemer- kenswerte Kluft, die sich seit Maastricht nicht verringert hat. Als Indikatoren dieser Identitätskrise nannten die Politiker die steigende Europa-Verdrossenheit und die sinkende Beteiligung an den Wahlen zum Europäischen Parlament. Die negativen dänischen und irischen Referenda zum Euro und zum Vertrag von Nizza wurden als Folge einer Identitätskrise gewertet. |
5.5 Integrations- und Identifikationsfunktion: Transparenz und Bürgernähe Alle Verbesserungen im Bereich der Legitimations-, Begrenzungs- und Organisationsfunktion sollen dazu beitragen, dass Europa kein „abstraktes Großprojekt mehr ist, das sich hinter verschlossenen Türen im fernen Brüssel oder in den Köpfen einiger Technokraten abspielt“332. Die Verbürgung von mehr Bürgernähe durch Subsidiarität, die Personifizierung von EU-Politik durch die Wahl eines Präsidenten, die klarere Nachvollziehbarkeit von Verantwortlichkeiten, sowie die „Verständigung über grundlegende und identitätsstiftende Werte des Zusammenlebens“333 sollen diese Identitätskrise beseitigen. Diese mangelnde Identifizierung des Bürgers mit Brüssel ist für alle Verfassungsbefürworter ein zentrales Problem: Zwischen der EU und ihren Bürgern besteht eine Kluft, die sich seit Maastricht nicht verringert hat. Als Indikatoren dieser Identitätskrise nennen die Politiker die steigende Europa-Verdrossenheit und die sinkende Beteiligung an den EP-Wahlen. Auch die negativen dänischen und irischen Referenda zum Euro und zum Vertrag von Nizza werden als Folge einer Identitätskrise gewertet. |
Fragmentsichter: MoonofA (Sichtungsergebnis: Neutral) |
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